BIS: Templatebasierte Anzeige

 

Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule im Primarbereich

Festsetzung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Was ist zu tun, wenn mein Kind einen Platz in einer Kindertageseinrichtung in der Kindertagespflege, in einer  Kindertageseinrichtung und/oder einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich erhalten hat?

Die Leiter/die Leiterinnen der Kindertageseinrichtungen/Tagesmütter, Leitung der Schule teilen dem Bereich 3-3/Schule der Stadt Oberhausen die Aufnahme Ihres Kindes/Ihrer Kinder mit. Von hier erhalten Sie daraufhin automatisch eine Broschüre zur Festsetzung und Zahlungsweise von Elternbeiträgen.

Dieser Broschüre beigefügt sind eine "Verbindliche Erklärung zum Elterneinkommen" mit EU-Datenschutz-Grundverordnung und ein SEPA-Lastschriftmandat.

Diese Unterlagen sind von Ihnen auszufüllen und mit entsprechenden Einkommensnachweisen an den Bereich 3-3/Schule zurück zu schicken.


Aktuelle Information hinsichtlich der Korrekturbescheide über die Festsetzung von
Elternbeiträgen für die Monate April und Mai 2020

In der 21. KW sind die Korrekturbescheide für die Festsetzung von Elternbeiträgen (OGS, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege) der Monate April und Mai 2020 an die Zahlungspflichtigen versandt worden. Aufgrund eines Systemfehlers sind in Teilen Erstattungsbeträge ausgewiesen worden, die in dieser Form keinen Bestand haben. Den betroffenen Zahlungspflichtigen werden kurzfristig korrigierte Bescheide zugehen.


Stadt zieht Elternbeiträge für Mai 2020 nicht ein

Für den Monat April 2020 wurde wegen der weitest gehenden Schließung von Angeboten der Kinderbetreuung und der Schulen aufgrund der Corona Pandemie auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag verzichtet.

Nachdem die Landesregierung die Aussetzung der Beitragserhebungen mit den Kommunen erneut vereinbart hat, verzichtet die Stadt Oberhausen auch im Monat Mai 2020 darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Dies hat die Verwaltungsführung der Stadt jetzt beschlossen.

Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten.

Aufgrund Ihrer Einkommensangaben und Nachweise wird dann ein Elternbeitrag festgesetzt. Dieser Elternbeitrag wird nach Einkommen und Betreuungsumfang bemessen. Das Ergebnis (Höhe des Betrages) wird Ihnen mittels eines "Festsetzungsbescheides über die Höhe eines Elternbeitrages nach der Satzung der Stadt Oberhausen vom 05.07.2017 (Satzung)" mitgeteilt.

Der Beitrag wird nun von der Stadt Oberhausen eingezogen (Lastschrifteinzugsermächtigung liegt vor) oder muss von Ihnen per Dauerauftrag monatlich eingezahlt werden.

Zur Berechnung der Höhe des Einkommens und damit zur Festsetzung des Elternbeitrages beachten Sie bitte die Infobroschüre als PDF-Datei unter Downloads.