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Bebauungspläne, Bauleitpläne

Was ist ein Bebauungsplan?

Ein Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung eines Teilgebiets in der Gemeinde, seinem Geltungsbereich, und stellt die Konkretisierung der Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan dar. Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans sind im Baugesetzbuch bestimmt. Demnach können in einem Bebauungsplan insbesondere Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, der überbaubaren Grundstücksfläche und der Größe, Breite und Tiefe der Baugrundstücke getroffen werden.

Die Regelungen eines Bebauungsplans sind für die Zulässigkeit von Bauvorhaben für jedermann verbindlich, da er vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen wird, wodurch er zum Ortsrecht wird. Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Inhalt und Schranken des Grundeigentums. Als Angebotsplanung kann er von allen Bürgern umgesetzt werden.

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde. Laut Baugesetzbuch sollen Bebauungspläne aufgestellt werden, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist". Die Gemeinde ist somit nicht verpflichtet, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne zu erstellen.

Zu jedem Bebauungsplan gehören neben der zeichnerischen Darstellung und dem eigentlichen Plan, noch die Begründung einschließlich Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung. In der Begründung werden die mit dem Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Ziele und Zwecke erläutert, wohingegen in der zusammenfassenden Erklärung dargelegt wird, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in den Planungen berücksichtigt worden sind.

Einsicht in und Auskunft über rechtskräftige Bauleitpläne

Oberhausen hat derzeit über 600 Bebauungspläne, die entweder bereits rechtskräftig sind oder sich noch im Verfahren befinden. In der Servicestelle Bauleitpläne können die rechtskräftigen Bebauungspläne eingesehen und Informationen hierzu eingeholt werden.
Weiterhin besteht die Möglichkeit alle Bebauungspläne der Stadt Oberhausen unter Bauleitplanung online einzusehen.
Außerdem bietet der Bereich Stadtplanung eine Planungsberatung an. Hierbei können - insbesondere zu den Inhalten von Bebauungsplänen - rechtliche und städtebauliche Fragen geklärt werden.



Bebauungspläne, Bauleitpläne

Was ist ein Bebauungsplan?

Ein Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung eines Teilgebiets in der Gemeinde, seinem Geltungsbereich, und stellt die Konkretisierung der Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan dar. Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans sind im Baugesetzbuch bestimmt. Demnach können in einem Bebauungsplan insbesondere Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, der überbaubaren Grundstücksfläche und der Größe, Breite und Tiefe der Baugrundstücke getroffen werden.

Die Regelungen eines Bebauungsplans sind für die Zulässigkeit von Bauvorhaben für jedermann verbindlich, da er vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen wird, wodurch er zum Ortsrecht wird. Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Inhalt und Schranken des Grundeigentums. Als Angebotsplanung kann er von allen Bürgern umgesetzt werden.

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde. Laut Baugesetzbuch sollen Bebauungspläne aufgestellt werden, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist". Die Gemeinde ist somit nicht verpflichtet, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne zu erstellen.

Zu jedem Bebauungsplan gehören neben der zeichnerischen Darstellung und dem eigentlichen Plan, noch die Begründung einschließlich Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung. In der Begründung werden die mit dem Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Ziele und Zwecke erläutert, wohingegen in der zusammenfassenden Erklärung dargelegt wird, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in den Planungen berücksichtigt worden sind.

Einsicht in und Auskunft über rechtskräftige Bauleitpläne

Oberhausen hat derzeit über 600 Bebauungspläne, die entweder bereits rechtskräftig sind oder sich noch im Verfahren befinden. In der Servicestelle Bauleitpläne können die rechtskräftigen Bebauungspläne eingesehen und Informationen hierzu eingeholt werden.
Weiterhin besteht die Möglichkeit alle Bebauungspläne der Stadt Oberhausen unter Bauleitplanung online einzusehen.
Außerdem bietet der Bereich Stadtplanung eine Planungsberatung an. Hierbei können - insbesondere zu den Inhalten von Bebauungsplänen - rechtliche und städtebauliche Fragen geklärt werden.



Förmliches Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen

Bauleitpläne, Bebauungspläne, Servicestelle Bauleitpläne https://serviceportal.oberhausen.de:443/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/24638/show
Stadtplanung
Bahnhofstraße 66 46145 Oberhausen
Telefon 0208 825-2195
Fax 0208 825-5261
Planungsrecht und Verfahren
Bahnhofstraße 66 46145 Oberhausen
Telefon 0208 825-2878
Fax 0208 825-5259